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Hin und Her im Referendumsprozess

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Das Urteil der Wahlkammer des Obersten Gerichts, das zu einem Amtenthebungsreferendum gegen Präsident Chávez geführt hätte, ist von der Verfassungskammer des Obersten Gerichts annulliert worden. In der Begründung hieß es, das Eingreifen der Wahlkammer in den Referendumsprozess sei verfassungswidrig.
Chávez nannte das Urteil einen Sieg gegen die Feinde seiner Revolutionspolitik. Führende Oppositionspolitiker beschuldigten dagegen den Präsidenten die Richter „beeinflusst“ zu haben, die sich vollkommen uneins waren bei ihrer Entscheidung.
Es wird vermutet, dass Chávez bis zum 1. August auf Zeit spielt. Dann finden in Venezuela Regionalwahlen statt, bei denen Chávez ausschließlich treueste Regierungsanhänger als Kandidaten präsentiert und die Opposition sich vielfach nicht auf geeignete Kandidaten einigen kann.

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