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Entscheidung über Referendum heute

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Am vergangen Wochenende waren rund 1,2 Millionen Bürger von der Nationalen Wahlbehörde aufgefordert, mit Ihrer Unterschrift zu bezeugen, ob sie im Dezember 2003 eigenhändig die Listen für ein Referendum gegen Staatschef Hugo Chávez ausgefüllt haben. Wie man auf dem Bild erkennen kann (bitte hier für eine Vergrößerung klicken) waren bei der Abstimmung 2003 einige dieser Listen komplett mit der gleichen Handschrift abgegeben worden.
Das Ergebnis der Überprüfung soll am heutigen Freitag bekannt werden. Laut Jimmy Carter, dessen in Atlanta stationiertes Zentrum gemeinsam mit der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) das Verfahren überprüft, gab es bei der Stimmsammlung bis auf vereinzelte Fälle von Einschüchterungen oder technischen Problemen keine wesentlichen Unregelmäßigkeiten. Nichtsdestotrotz warfen sich Regierung und Opposition am Montag gegenseitig vor, Ausweise gefälscht zu haben, um das Ergebnis der Überprüfung zu manipulieren. Carter äußerte sich lediglich besorgt über Verzögerungen bei der Bestätigung der Unterschriften.
„Ich würde mich gern einem Referendum aussetzen. Wenn sie mich schlagen, werde ich das Amt verlassen,“ gab Präsident Chávez bekannt. Ca. 550.000 Unterschriften sind dazu erforderlich. Wenn es dazu kommt, müsste das Referendum laut Verfassung vor dem 8. August, dem vierten Jahrestag der Chávez-Regierung, stattfinden.
Die Möglichkeit eines erneuten Versuchs der Regierung, ein für sie negatives Ergebnis durch Manipulation zu unterlaufen, wird von kaum einem neutralen Beobachter in Caracas ausgeschlossen. Nicht zuletzt wegen der hohen Weltmarktpreise für Erdöl, sagt man, strotze der Kommandant zurzeit vor Selbstvertrauen.

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