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Frist abgelaufen – Mesa sagt nichts

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Am Wochenende fanden schon wieder einige Protestkundgebungen in La Paz und El Alto statt, welche Veränderungen am Gesetz über das im Land vorkommende Erdgas forderten oder auch zum Teil die komplette Verstaatlichung der Vorkommen. Bei den Zwischenfällen wurden zwei Menschen verletzt beim Versuch, den Kongreß in La Paz zu stürmen.

Heute lief die Frist für Carlos Mesa, den bolivianischen Präsidenten, aus das Gesetz zu verhindern oder zu verkünden. Er jedoch machte von keiner der Möglichkeiten Gebrauch, so dass die Entscheidung nun vom Kongreß verkündet wurde. Carlos Mesa hatte schon im März kundgetan, dass er ein Gesetz so wie es vom Parlament vorgeschlagen wurde, nicht selbst verkünden würde.

Entsprechende Zeitungen in Bolivien sehen wohl den Präsidenten schon wieder schwinden: „Die Proteste kommen aus allen sozialen Schichten mit den verschiedenen Forderungen, das ganze Land ist erschüttert – und Carlos Mesa entscheidet sich die Hände nicht ins Feuer zu legen.“

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