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Brasilien erringt Etappensieg im Handelsstreit mit USA

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In der Welthandelsorganisation (WTO) gab es letzte Woche eine überraschende Richtungsentscheidung in Sachen Agrarsubventionen.

Brasilien hatte bei der WTO eine offizielle Klage eingereicht, da die USA ihre Baumwollproduktion in Milliardenhöhe subventionieren. Von August 1999 bis Juli 2003 erhielt ihre Baumwollindustrie 12,47 Mrd. Dollar (10,52 Mrd. Euro) an öffentlicher Förderung. Dadurch können die US-Anbieter ihre Erzeugnisse bis zu 77 Prozent unter den Produktionskosten anbieten und ihre Kapazitäten laufend erhöhen. Nur dadurch behaupten sich die USA nach wie vor hinter China auf dem zweiten Platz der Baumwollproduktion.

Brasilien, auf Rang 5 rangierend, erklärte in der Klageschrift, dass durch die Subventionierung der USA die Produktion der brasilianischen Anbauer unrechtmäßig behindert werde. Seit März 2003 wurden die Vorwürfe innerhalb der WTO geprüft. Wie aus brasilianischen Wirtschaftskreisen verlautet, stimmten die WTO-Experten in mehreren wichtigen Punkten der Auffassung Brasiliens zu. „Wir sind zufrieden mit den Schlussfolgerungen“, so Clodaoaldo Hugueney, ein ranghoher Beamter des brasilianischen Außenministeriums, dazu.

Die Entscheidung ist von großer Relevanz, da es einen Präzedenzfall darstellt. Noch nie zuvor wurde ein Land wegen seiner Agrarsubventionen attackiert. Durch die Subventionen wird der Weltmarkt mit billiger Ware überschwemmt und den Entwicklungsländern oft die Chance genommen ihre Produktionen auszuweiten. Dieser Punkt war ja auch schon großes Thema auf der gescheiterten WTO-Konferenz in Cancún 2003. Weitere Klagen gegen die USA und Europa könnten nun folgen.

Roland Griesebner – Berlin

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