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Venezuela vor dem Referendum

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Mitte diesen Monats, am 15. August, entscheidet sich die Zukunft des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Bereits 14 Millionen Menschen haben sich als Wähler für das bevorstehende Referendum angemeldet.

Seit mehr als zwei Jahren streitet sich das Volk um seinen Staatschef. Seine Gegner, die vor allem aus der Ober- und Mittelschicht stammen, nennen Chávez einen rücksichtslosen Diktator und machen ihn verantwortlich für die schlechte Wirtschaftslage und die ausufernde Kriminalität. Seine Anhänger loben indes vor allem seine Bemühungen, die Situation im Gesundheits- und Schulwesen zu verbessern – für sie ist Chávez der bislang erste Präsident, der sich für die Belange der sozial Schwachen einsetzt.

Neben mehreren Massendemonstrationen war Chávez im April 2002 durch einen Militärputsch bereits 2 Tage(!) seines Amtes enthoben. Vorläufer für das jetzt anstehende Referendum war eine Abstimmung Ende November letzten Jahres. Aufgrund des Verdachtes von Stimmenfälschung mussten zwischen dem 14. und 17. Mai diesen Jahres 900.000 Menschen aber- bzw. erstmals an die Urnen. Erst danach gab der Nationale Wahlrat bekannt, dass genügend Stimmen für ein Referendum gegen den Präsidenten zusammen gekommen waren.

Zur Abwahl müssen nun mehr Contra-Chávez-Stimmen als Pro-Stimmen zusammenkommen, deren Gesamtzahl zusätzlich die 3,7 Millionen übertreffen muss, mit denen Chávez 2000 Präsident wurde.

Zwei Wochen vor dem Referendum fanden am 31. Juli in mehreren Großstädten des Landes Demonstrationen der beiden Lager statt. Bis auf Wortgefechte wurden keine gewaltsamen Zusammenstöße registriert. Auf politischer Ebene hingegen verschärft sich der Ton und erhöht somit das Gefahrenpotenzial auf der Straße.

Die Opposition will Unregelmäßigkeiten bei den Einschreibungen der Wähler zum Referendum bemerkt haben und beklagt mangelnde Transparenz, da die Wählerlisten so spät veröffentlicht wurden. Für Hugo Chávez sind dies nur verzweifelte Versuche seiner Gegner eine bereits verlorene Wahl mit dem Versuch Unruhe zu stiften und Gewalt zu schüren doch noch beeinflussen zu können. Der venezolanische Geheimdienst meldet entsprechend, er habe Besorgnis erregende Informationen vorliegen, wonach die Opposition plane, für Ausschreitungen zu sorgen, die bei für sie ungünstigen Prognosen zum Wahlabbruch führen sollen. Verantwortlich für diese „terroristischen und gewalttätigen Ströme“ ist laut Chávez „das Imperium“, wie er die Vereinigten Staaten nennt.

Der Vizepräsident des Nationalen Wahlrates, Ezequiel Zamora, versicherte jedoch, dass die Vorbereitungen „ohne Zeitverlust und gemäß den Vorschriften“ verliefen. Auch ein Test, der die Qualität der Zählmaschinen, die Stärke des am Wahltag eingeteilten Personals und die Anzahl der aufzustellenden Urnen prüfte, fiel nach Zamora „zufriedenstellend“ aus.

viventura wird natürlich über den Verlauf und Ausgang des Referendums berichten.

Hendrik Moorahrend – Arequipa, Peru

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