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Aufstände in Bolivien – Was ist da eigentlich los?

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Im Juni war es wieder einmal soweit. Bolivien war in den Schlagzeilen mit Themen wie: Verstaatlichung der Erdgaslagerstätten, Rufe nach einer verfassungsgebenden Versammlung, Proteste der Indianischen Bevölkerung, Abspaltungsbewegung im reichen Tiefland, Auseinandersetzungen zwischen Mestizen und Indígenas und es gipfelte schließlich mit dem Rücktritt des Präsidenten Carlos Mesa, Journalist, Historiker und – ironischerweise- Verfasser des Bestsellers „Zwischen Urnen und Gewehren, Geschichte der Präsidenten Boliviens“.

Aber was war eigentlich los? Wieso kommt dieses Land seit Jahren nicht mehr zur Ruhe? Und was soll dieses präsidiale Karussell?

Die aktuellen Konflikte wurzeln sehr tief in der bolivianischen Geschichte und auch in der Einstellung großer Teile der bolivianischen Eliten zu ihrem eigenen Land.

Die Geschichte der Proteste der letzten Jahre ist das beste Beispiel dafür…

Im Oktober 2003 verließ der damalige Präsident, der Bergbauunternehmer und reichster Mann im Lande, Gonzalo Sánchez de Lozada, „Goni“, per Hubschrauber seine Residenz in La Paz und floh nach Miami, während im Parlament seine Rücktrittserklärung vorgelesen wurde und der Vizepräsident die Nachfolge antrat.

„Goni“, in den USA im Exil aufgewachsen, war ein symphatischer, leutseliger Mann. Er wurde erstmals 1993 in den Regierungspalast gewählt, gestützt auf eine Koalition von 3 mächtigen Parteien, welche Dank ihrer so genannten „Democracia pactada“ (paktierten Demokratie) seitdem das Parlament mehrheitlich kontrollieren und in schöner Reihenfolge den Präsidenten gestellt haben.

In seiner ersten Amtszeit erließ „Goni“ bahnbrechende, fortschrittliche Gesetze, wie das der Dezentralisierung der Verwaltung und das der „Participación Popular“ (Volksbeteiligung). Diese stärkten wie noch nie zuvor den politischen Einfluss der ländlichen (indianischen) Bevölkerung und verteilten in gerechter Weise Gelder in die Gemeindehaushalte.

Andererseits setzte seine Regierung die wirtschaftliche Öffnung des Landes mittels radikalen liberalen Maßnahmen um, indem sie die staatlichen Unternehmen privatisierte und sich verpflichtete, die Gewinne in Bildung, Infrastruktur und Arbeitsplätze zu investieren.

Allerdings wurden diese Versprechen nie eingelöst, im Gegenteil: Armut, Korruption und Arbeitslosigkeit nahmen zu und das Volk verlor zunehmend das Vertrauen in die traditionellen politischen Parteien.

Die Schwächen dieses politischen Systems wurden deutlich, als im April 2000 in der Stadt Cochabamba der „Wasserkrieg“ ausbrach. Die gesamte Stadt erhob sich und verhinderte so den Verkauf der öffentlichen Wasserversorgung an den Konzern Bechtel.

Diese Erfahrung stärkte das Selbstbewusstsein der Gegner der traditionellen Politik und zeigte deutlich die Machtlosigkeit der Regierung.

Wenn man so will, hatte sich die „paktierte Demokratie“ der traditionellen Parteien selber eine Falle gestellt. Zum einen hatte die fortschrittliche Gesetzgebung der 90er eine starke indianische Mitsprache in der Gesellschaft und im Parlament ermöglicht und zum anderen hatten die Korruption und die miserable wirtschaftliche Entwicklung die Frustration und den Wunsch nach einer politischen Erneuerung in der Bevölkerung wachsen lassen.

2002 gewann „Goni“ abermals die Wahlen, weiterhin gestützt auf seine „Megacoalicion“, diesmal allerdings sehr knapp. Zweite politische Kraft wurde das Linksbündniss MAS (Movimiento al Socialismo), dessen Kandidat der Kokabauernführer Evo Morales war, eine Symbolfigur für die neue politische Rolle der indianischen Bevölkerung.

Obwohl „Goni“ mit dem Versprechen antrat, die Korruption zu bekämpfen und dafür den populären Journalisten Carlos Mesa als Vizepräsident ins Boot holte, erlebte das Land während den ersten Monaten seiner Amtszeit die saftigsten Skandale der letzten Jahre. So schickte zum Beispiel der designierte Verteidigungsminister 300 Wehrpflichtige zur (unbezahlten) Feldarbeit auf seine Plantagen.

Das Fass lief über als im Oktober 2003 „Goni“ versuchte, Erdgas zu Spottpreisen ins Ausland zu verkaufen, zu niedrigeren Preisen als im Inland und er dafür die Zusammensetzung des Obersten Gerichtshofes, welcher die Verträge absegnen sollte, manipulierte.

In El Alto brachen die Proteste los. Der Verteidigungsminister schlug sie blutig nieder. Es starben 80 Menschen, Hunderte wurden verletzt. Es war ein Schock für das ganze Land. Nach zwanzig Jahren Demokratie starben plötzlich mehr Menschen in den Strassen als in den finstersten Zeiten der Diktatur.

Der Vizepräsident brach mit seinem Mentor, trat die Nachfolge an, setzte eine Volksbefragung zu den Themen Erdgas und verfassungsgebende Versammlung auf die Tagesordnung und begann eine Politik des Dialogs. Der Protest ebbte prompt ab.

„Goni“ und das System der traditionellen Parteien verloren schlagartig jeglichen Zuspruch der Bevölkerung, behielten allerdings bis heute ihre Mehrheit im Parlament.

In den Wochen der politischen Krise im Mai und im Juni diesen Jahres entzündete sich der Konflikt erneut. Die traditionellen Parteien versuchten mit dem Parlamentspräsidenten, als verfassungsmäßigen Nachfolger von Carlos Mesa ein neues Staatsoberhaupt zu stellen und so die „alte Ordnung“ wieder herzustellen.
„Goni“ – welcher einen Prozess und den Verlust seiner Anteile an den privatisierten Betrieben befürchten muss – unterstütze aus Miami nach Kräften diese Umtriebe und steckte viel Geld in rechte und linke Gruppierungen, die dann mit immer radikaleren Forderungen den unentschlossenen Carlos Mesa an die Wand drückten. Schließlich verfolgte das Linksbündniss MAS das Ziel rascher Neuwahlen und arbeitete auch gegen Mesa. Mesa trat schließlich zurück und appellierte an das Parlament, den Weg für Neuwahlen freizumachen. Dieses schaltete auf stur.

Der Ruf nach Neuwahlen wurde so laut, dass sogar die Streitkräfte darauf drängten „…des Volkes Wille zu respektieren…“

Als ein Bergarbeiter bei einer Kundgebung gegen den Parlamentspräsidenten in Sucre starb, platzte schließlich der Knoten und die Verfechter des traditionellen Parteiensystems lenkten ein und traten ab.

Präsident ist nun – verfassungsgemäß – der Oberste Richter, welcher – verfassungsgemäß – zum Jahresende Neuwahlen einberufen muss.

Damit sind vorerst alle Akteure in ihre Ecken des Boxrings zurückgekehrt, die Möglichkeit eines durch das Volk legitimierten Parlaments ist in greifbarer Nähe gerückt und die Diskussion über die Lösung der wichtigsten Probleme des Landes wieder in gewaltlose, politische Bahnen gelenkt.

Es geht um die Wurst. Die bolivianische Gesellschaft hat verstanden, dass dies eine historische Gelegenheit ist, die „Demokratie demokratisch zu machen“. Bolivien hat sich die Chance, sich von innen, auf demokratische Weise zu reformieren, teuer erkämpft. Es bleibt zu hoffen, dass sie nicht ungenutzt verstreicht.

Tomás Sivila – Berlin

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