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Peru: Verwirrung um Ex-Präsident Fujimori

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Seltsam erscheint es schon, dass der peruanische Ex-Präsident (1990-2000) Alberto Fujimori Anfang November in Chile landete. Denn angeblich will er sich dort auf die in Peru anstehenden Wahlen im Jahr 2006 vorbereiten, obwohl er vom Land Peru bis zum Jahre 2011 von jeglicher politischer Tätigkeit ausgeschlossen wurde und in 180 Ländern internationale Haftbefehle gegen ihn laufen.

So rief die Ankunft Fujimoris bei den Peruanern auch starke Verwunderung und Demonstrationen in der Hauptstadt Lima hervor. Zudem laufen gegen ihn noch ca. 21 Verfahren u.a. wegen Korruption und Menschenrechtsverletzung, denen er im Jahre 2000 durch seine Flucht nach Japan aus dem Wege gegangen war.

Wie konnte er aber aufgrund dieser Tatsachen überhaupt nach Chile fliegen und dort ohne Probleme einreisen?

Anscheinend wussten außer Japan noch mehrere Länder wie Mexiko, Chile und die Vereinigten Staaten von seinen Plänen, denn sonst hätte seine Reise doch kaum so problemlos wie folgt ablaufen können: Fujimori charterte ein Privatflugzeug, das Platz hat für ihn, seine Crew und sein Gefolge, bestehend aus einem Journalisten des japanischen Fernsehens, dem Führer der Fujimori-Anhänger in den USA und einem persönlichen Freund Fujimoris. Mit ihnen machte er sich zunächst auf den Weg nach Mexiko, Tijuana, wo die gecharterte Maschine einen Stopp zum Nachtanken und Pilotenwechsel machte. Er hielt sich in der Flughafenhalle auf, wurde vom Zoll registriert, jedoch von niemanden festgehalten. Aufgrund der internationalen Haftbefehle hätte ihn die mexikanische Behörde jedoch für ca. vier Stunden in Arrest halten können, während sie auf das Auslieferungsgesuch von Peru gewartet hätte. Doch nichts geschah. Die mexikanische Polizei behauptet, sie habe INTERPOL Peru verständigt, aber leider keine Antwort erhalten. Der Sitz von INTERPOL Peru in Lima behauptet hingegen, diese Kommunikation habe es nie gegeben.

So konnte also die Reise ohne Hindernis weiter nach Santiago gehen. Die Einreise ins Land Chile war einfach: Fujimori zeigte seinen peruanischen Pass, den dort ebenfalls niemand einbehielt. Er fuhr ohne größere Probleme, mit einer Eskorte, zum Hotel Marriott, das angeblich bereits seit einem Monat reserviert worden war. Dort wurde er dann aber einen Tag später auf Bitten Perus verhaftet.

Aufgrund seines Wahlvorhabens 2006 hat Fujimori bereits eine neue Partei gegründet. Mit „Si, Cumple“ (Ja, er hält sein Wort) will er die Stimmen der Peruaner für sich gewinnen. Seinen Anhängern hatte er das Versprechen abgegeben, bei der Wahl 2006 wieder anzutreten. Eine Kandidatur ist laut Lateinamerika-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, Günther Maihold, nicht unbedingt wahrscheinlich, jedoch auch nicht vollkommen ausgeschlossen. Laut Umfragen würden derzeit 20% der peruanischen Bevölkerung Fujimori ihre Stimme geben. Dazu kommen die derzeitigen Pro-Fujimori Demonstrationen in Lima, die ihm eventuell weitere Anhänger bringen könnten. So wäre es sogar möglich, dass er genug Unterstützung findet, die ihm übers Parlament Straffreiheit gewähren könnten. Dies würde ihm dann die Möglichkeit verschaffen, an der Wahl teilzunehmen.

Was wäre nun, wenn er tatsächlich Wahlkandidat würde oder eventuell sogar die Wahlen für sich entscheiden würde?
In der peruanischen Zeitschrift Caretas waren dazu einige Meinungen von Peruanern aufgeführt. Sie behaupteten z.B. dass er kein Kandidat für die Wahl werden könne und wenn doch, würde die starke Ablehnung der Wähler ihn daran hindern, die Wahl zu gewinnen. Weiterhin meinten sie, er hätte nach einer Wahl nicht mehr die außenpolitische Toleranz, die er vorher hatte. Die Mitglieder der Opposition würden ihm bis zur Entmachtung keine Ruhe lassen. Sie würden auf moderne lateinamerikanische Art Straßenblockaden und seine Amtsenthebung durch den Kongress veranlassen. Es sei möglich, dass er, wenn er wieder an der Macht ist, sich auf seine bereits bekannte Art wieder Richter, Kongressabgeordnete, Journalisten erkaufen und bedrohen würde. Er würde die demokratischen Einrichtungen zerstören, die in den letzten Jahren wiederhergestellt wurden.

Trotz seiner relativ hohen Anhängerzahl ist glücklicherweise seine Gegnerschaft mit ca. 65% nach derzeitigen Umfragen um so größer, so dass die Mehrheit für keinen neuen Wahlantritt Fujimoris kämpfen würde.

Derzeit wird nun das Ergebnis der Verhandlungen seines Auslieferungsprozesses in Chile erwartet, das sich ca. zwei Monate hinziehen wird. Über aktuelle Änderungen und Ergebnisse im Fujimori-Prozess halten wir euch natürlich auf dem Laufenden.

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